Edificia: EDIFICIA Rechtsanwälte
Bahnlärm in Hockenheim
Bahnanlieger haben Anspruch auf Schallschutz
<2017-05-16>
Bahnlärm gefährdet die Gesundheit zehn­tausender Bahn­anlieger und schränkt die städte­bauliche Entwicklungs­möglichkeit und Wirtschafts­kraft von Städten und Gemeinden ein. Nur Klagen auf Lärmschutz ändern das.

Nach der Berechnung des Eisenbahn-Bundesamtes werden 1.420 Hockenheimer durch nächtlichen Bahnlärm oberhalb von 55 dB(A) belastet. Solch intensiver Bahnlärm ist Ursache für frühzeitiges Aufwachen, gefährdet nach Bewertung der Weltgesundheitsorganisation die Gesundheit, behindert die Entwicklung neuer Wohngebiete und mindert den Verkehrswert der Wohngrundstücke. Diesen Anliegern der Riedbahn steht nach dem Rechtsgutachten von Rechtsanwalt Matthias Möller ein einklagbarer Anspruch auf Schallschutz gegen die Deutsche Bahn Netz AG zu.

Der Bundesgerichtshof eröffnet den Bahnanliegern einen einklagbaren Rechtsanspruch darauf, dass im Mischgebiet der Bahnlärm nachts 54 dB(A) nicht überschreitet. Das ist weit schärfer als das das seit 1999 laufende Programm der Bundesregierung für „Maßnahmen zur Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes“.

Rechtsanwalt Möller ist der bundesweit tätiger Spezialist für Lärmschutz, der vor zahlreichen Gerichten Schallschutz für die Bahnanlieger erstritten. Der Fachanwalt stützt sich dabei auf ein Netzwerk von Sachverständigen etwa der Akustik, Bauphysik und Umweltmedizin, verknüpft in einem Kompetenzzentrum für Lärmschutz. Seine Kanzlei EDIFICIA Rechtsanwälte wertet laufend die weltweit neuesten Erkenntnisse der Lärmmedizin, Bahntechnik und des Schallschutzes für die Mandantschaft und einen effektiven Prozessvortrag aus. Möller ist Autor von Fachbüchern und einem Baurechtskommentar, Referent bei Kongressen und vom Deutschen Bundestag beauftragter Sachverständiger. Ehrenamtlich engagiert er sich im Vorstand der Bundesvereinigung gegen Schienenlärm e.V. und der Bundesvereinigung gegen Fluglärm e.V. .

Die Gegner des Bahnlärms haben wichtige Erfolg erzielt. Sie konnten gegenüber dem Bundestag und Bundesrat zum 01. Januar 2015 erstens die Streichung des so bezeichneten »Schienenbonus«, zweitens die Minderung der Schwelle für eine aus dem Bundeshaushalt finanzierte freiwillige Lärmsanierung der Wohngebiete entlang aller Bahntrassen, drittens die Erhöhung der Bundesmittel dafür und viertens durch Musterklagen einen Rechtsanspruch auf aktive und passive Maßnahmen des Schallschutzes schon ab einer Schwelle des äquivalenten Dauerschallpegels von nachts 49 dB (A) durchsetzen.

Lärmschutz ist kein Selbstläufer. Nach wie vor gefährdet der Bahnlärm die Gesundheit zehntausender Bahnanlieger, schränkt die städtebauliche Entwicklungsmöglichkeit ein und mindert den Verkehrswert von Wohnimmobilien um bis zu 30 %. Klagen auf Lärmschutz können das ändern.

Ziele sind gesunde Wohnverhältnisse auch in Nachbarschaft der Bahnstrecke vorrangig durch aktiven Schallschutz. Dazu zählen Maßnahmen wie

  1. Tempo 50 km/h,
  2. ein Nachtfahrverbot für laute Güterzüge,
  3. der Einbau von Unterschottermatten,
  4. Schienenstegdämpfer bzw. Schienenstegabschirmung
  5. Betonschwellen mit elastischer Sohle,
  6. ein Schmieren von Schienen in der Kurve,
  7. ein oszillierendes Schleifen der Schienenoberfläche,
  8. die Einhausung bzw. eine hochwirksame Technologie des „Lärmschluckens“.

Ihr Kontakt zu Rechtsanwalt Möller: EDIFICA Rechtsanwälte Tel. 069 99 9 99 76 70 oder E-Mail M.Moeller@EDIFICIA.de .


Autor: Matthias Möller-Meinecke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht

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Schallschutz Bahnlärm Klage Lärmschutz Lärmwirkungs-Forschung

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