Hauskäufer sollten nach Baugenehmigungen fragen
<2011-02-03>
Wer ein Haus kauft und den Verdacht hegt, ein Teil der Immobilie könnte ohne Genehmigung errichtet worden sein, der sollte das Problem unbedingt vor Vertragsabschluss klären.
Wer ein Haus kauft und den Verdacht hegt, ein Teil der Immobilie könnte ohne Genehmigung errichtet worden sein, der sollte das Problem unbedingt vor Vertragsabschluss klären. Dazu rät die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) im Deutschen Anwaltverein (DAV). "Am besten, er lässt sich im Kaufvertrag immer zusichern, dass die Immobilie so wie
besichtigt und im Kaufvertrag beschrieben auch genehmigt worden ist. Das gilt vor allem für alle erkennbar nachträglich vorgenommenen Umbauten, wie etwa Souterrain- oder Dachgeschossausbauten, die eventuell vermietet werden sollen", empfiehlt der Bauanwalt Matthias Möller-Meinecke.
Sicherheitsleistung für Rückbau einer Windkraftanlage
Hess.VGH Beschluss vom 12.01.2005
Von: @RA Möller-Meinecke <2005-03-18>
Eine Sicherheitsleistung für den Rückbau einer Windkraftanlage konnte vor Inkrafttreten des § 35 Abs. 5 Satz 2 und 3 BauGB 2004 allein auf § 6 Abs. 3 Satz 1 HENatG gestützt werden.
Es verstößt nicht gegen das Gebot der Gleichbehandlung, wenn für den Rückbau einer Windkraftanlage Sicherheitsleistung verlangt wird, während im Außenbereich privilegierte landwirtschaftliche Betriebsgebäude davon freigestellt sind. Mehrmore »
Umgehung von Grenzabstandsvorschriften durch Grundstücksteilung
Von: @Matthias M. Möller-Meinecke <2006-08-08>
Wird ein wirtschaftlich einheitlich genutztes Grundstück allein deshalb in zwei Buchgrundstücke geteilt, um die zahlenmäßige Beschränkung auf je ein Bauwerk an der Grenze zu unterlaufen, ist die Baugenehmigung für ein Nebengebäude auf dem abgeteilten Flurstück wegen missbräuchlicher Inanspruchnahme der Grenzabstandsvorschriften rechtswidrig. Mehrmore »
Verhindern Fledermäuse den Abriß ?
Wann setzt sich der Artenschutz gegenüber dem Eigentum durch ?
Von: @RA Matthias Möller-Meinecke <2003-09-23>
Der Artenschutz in der Ortslage zwingt zu Beschränkungen von Bauplänen auf das unvermeidbare Maß; die Kriterien des BVerwG. Mehrmore »
Unbestimmtheit bei Baugenehmigung
<2008-01-22>
Eine Baugenehmigung muss Inhalt, Reichweite und Umfang der genehmigten Nutzung eindeutig erkennen lassen, sodass Drittbetroffene das Maß ihrer Betroffenheit zweifelsfrei feststellen können Mehrmore »
Juristische Tipps beim Neubau
<2016-06-20>
Der Bau eines Hauses kann voller Tücken sein und sehr stressig werden. Worauf Sie besonders achten sollten, haben wir hier für Sie zusammengestellt. Mehrmore »
Probleme durch Kundenverkehr bei Freiberuflern
Wann sind Belästigungen oder Störungen durch Kundenverkehr eines Freiberuflers in einem Wohngebiet unzumutbar?
Sind dem Freiberufler mittelbare Störungen durch seine Kunden zuzurechnen?
Von: @RA Möller-Meinecke <2004-07-29>
Behörde muss Anträge in vernünftiger Zeit bearbeiten
Sonst stehen dem Bürger Schadensersatzansprüche gegen den Staat zu
Von: @Matthias M. Möller-Meinecke <2007-01-11>
Der Bundesgerichtshofs bejaht Schadensersatz- oder Entschädigungsansprüche wegen einer unzumutbaren Verzögerung beim Handeln einer Behörde Mehrmore »
Baustellensicherheit
<2010-11-07>
Die gleichzeitige Anwesenheit von mehreren Unternehmen auf einer Baustelle - auch bei Arbeiten ohne Baugenehmigung - verpflichtet den Bauherrn und Bauleiter zur Bestellung eines Sicherheitskoordinators. Mehrmore »
Grundstückskauf
<2012-12-16>
In Städten werden immer öfter in bestehenden Wohngebieten zusätzliche Baugrundstücke ausgewiesen. Vor Kauf und Bauplanung sollte man die Rechtslage sorgfältig prüfen Mehrmore »
Barrierefreiheit eines Bauvorhabens
<2016-10-20>
Öffentlich zugängliche bauliche Anlagen müssen barrierefrei errichtet werden. Eine Prüfpflicht der Bauaufsichtsbehörde besteht auch im vereinfachten Genehmigungsverfahren Mehrmore »
Ortsbild
Von: @Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke, Fachanwalt für Verwaltungsrecht <2008-11-23>
Wann beeinträchtigt ein Bauvorhaben das Ortsbild im Sinne von § 34 BauGB? Mehrmore »