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Schienenbonus mindert Anwohnerschutz um 5 dB (A)
<2011-11-10>
Bundesregierung will Schienenbonus schrittweise abschaffen

Ein verstärkter Schutz der Bürger gegenüber nächtlichem Schienengüterverkehrslärm ist kurzfristig für Bestandsstrecken geboten. Bislang wird dort bei Lärmberechnungen der Bahn ein Bonus von 5 dB(A) gutgeschrieben und damit den Bürgern in dieser Größe ein Mehrbelastung gegenüber Straßen- oder Fluglärm zugemutet.

Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP sieht vor, den Schienenbonus schrittweise zu reduzieren mit dem Ziel, ihn ganz abzuschaffen. Das Bundesverkehrsministerium erarbeitet derzeit eine entsprechende Änderung der Verkehrslärmschutzverordnung. Die Änderung soll aber nur bei Neubaustrecken und mit langen Übergangsfristen gelten.

Rechtsanwalt Matthias Möller – Meinecke begrüßte in einer Veranstaltung vor Trassenanwohnern in Herten die Abschaffung der Schienenbonus, »weil ein solcher Abschlag vom notwendigen Gesundheitsschutz gerade bei nächtlichen Güterbahnverkehr nach der Bewertung des Sachverständigenrats für Umweltfragen und von namhaften Wissenschaftlern nicht mehr zu begründen ist.« Er kritisierte aber, dass die Bundesregierung diese Besserstellung der Bahn gegenüber den Verkehrsträgern Straße und Luftverkehr erst in drei Jahren und dann nur beschränkt auf die Planung von Neubaustrecken streichen will: »Nächtlicher Güterbahnlärm ist für den Nachtschlaf ebenso störend wie Fluglärm.«

Alle Bundestagsabgeordneten wurden von der Versammlung aufgefordert, diese Absenkung der Schutzniveaus um 5 dB (A) auch für alle Altstrecken noch im Jahr 2012 umzusetzen.

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Autor: Matthias Möller-Meinecke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht

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Lärmbelastung Lärmschutz Bahnlärm Neubaustrecke (Bahn) Schienenbonus

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