Altglascontainer
<2008-10-29>
Der durch Altglas­con­tainer entste­hende Lärm kann von Anlie­gern nur in atypi­schen Fällen abge­wehrt werden.

Altglascontainer und Wertstoffhöfe innerhalb eines reinen Wohngebiets können von Anliegern in atypischen Fällen abgewehrt werden, ansonsten sind sie als sozialadäquate und wohntypische Nebenanlagen von Anliegern hinzunehmen. Besondere Schwierigkeiten bereitet der Nachweis eines Verstoßes gegen das Gebot der Rücksichtnahme.

1. Die rechtlichen Anforderungen

Auch Altglascontainer sind als nicht genehmigungspflichtige Anlagen so zu errichten und zu betreiben, dass schädliche Umwelteinwirkungen, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind, verhindert und, soweit sie nicht vermeidbar sind, auf ein Mindestmaß beschränkt werden.

Schädliche Umwelteinwirkungen sind namentlich Geräuschimmissionen, die geeignet sind, eine erhebliche Belästigung für die Nachbarschaft herbeizuführen. Die damit beschriebene Schwelle unzulässiger Immissionen ist nach inzwischen übereinstimmender obergerichtlicher Rechtsprechung identisch mit der für das privatrechtliche Nachbarschaftsverhältnis gezogenen Grenze:

Nach § 906 BGB kann der Eigentümer eines Grundstücks von einem anderen Grundstück ausgehende Immissionen insoweit nicht verbieten, als diese zu keiner wesentlichen Beeinträchtigung führen. Geräuscheinwirkungen die im Sinne dieser Vorschrift nicht wesentlich sind, sind auch keine schädlichen Umwelteinwirkungen. Wesentlich bzw. erheblich in diesem Sinne ist eine Störung, die nicht mehr zumutbar ist.

2. Zumutbarkeit

Die Beurteilung der Zumutbarkeit der hier in Rede stehenden Geräuschimmissionen hängt von einer Vielzahl von Faktoren ab; sie kann nicht allein durch einen bestimmten Lärmwert oder durch einen bestimmten Abstand der Anlage zur nächsten Wohnbebauung erfaßt werden. Sie stellt eine Frage der Einzelbeurteilung dar und richtet sich nach der durch die Gebietsart und die tatsächlichen Verhältnisse bestimmten Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit, wobei insbesondere auch wertende Elemente wie die soziale Adäquanz und die allgemeine Akzeptanz zu berücksichtigen sind. Die Beurteilung der Zumutbarkeit erfordert deshalb eine wertende Gesamtbetrachtung im Sinn einer Güterabwägung, die die konkreten Gegebenheiten der emittierenden Nutzung zu der immissionsbetroffenen Nutzung in Beziehung setzt.

In Bezug auf den Betrieb von Wertstoffsammelanlagen ist in die genannte Abwägung einzustellen, dass das Aufstellen der Container zum Einsammeln der Einwegflaschen oder -gläser der abfallwirtschaftlichen Zielsetzung der Wiederverwertung von Verpackungsabfällen dient und das mit dieser Zielsetzung eingeführte Duale System zwingend auf ein flächendeckendes Sammelsystem angewiesen ist. Die Funktionsfähigkeit dieses Systems und damit die Erreichung des Ziels möglichst umfassender Abfallverwertung erfordert verbrauchernahe Standorte für die Wertstoffcontainer.

Von der Bevölkerung ist das mit dem Dualen System umgesetzte Ziel der Abfalltrennung und der Förderung einer Wiederverwertung in einem solchen Maße akzeptiert worden, dass die der Verbrennung oder der Deponierung zuzuführenden Restabfälle in überproportionalem Maße abgenommen haben. Dieses gewachsene Bewußtsein hat nach herrschender Auffassung der Rechtsprechung innerhalb der Bevölkerung zu der allgemeinen Einschätzung geführt, dass in Siedlungsgebieten - seien es auch reine oder allgemeine Wohngebiete - die Erfassung wiederverwertbarer Stoffe geboten und die damit einhergehenden (vor allem Lärm-) Belästigungen hinzunehmen sind (vgl. Bay.VGH, Urt. vom 27. November 1995, Bay.VBl. 1996, 243).

3. Sozialadäquanz

Die Rechtsprechung geht daher davon aus, dass Wertstoffsammelbehälter als untergeordnete Nebenanlagen als sozialadäquate Einrichtungen selbst in reinen Wohngebieten grundsätzlich zulässig seien, sofern sie nach Standort und Dimensionierung zur Sammlung der in einem solchen Gebiet anfallenden Wertstoffe dienen.

Wegen der Sozialadäquanz dieser Anlagen sind die von Wertstoffcontainern ausgehenden Immissionen deshalb nicht bereits dann unzumutbar, wenn sich ihre Benutzung auf die unmittelbare Umgebung unvermeidbar nachteilig auswirkt, sondern erst dann, wenn besondere Umstände hinzutreten, die dazu führen, dass die Belastung der Nachbarn über das Maß hinausgeht, das typischerweise und zwangsläufig mit ihnen verbunden ist.

In einem Wohngebiet seien - so die Rechtsprechung - sowohl die durch das Einwerfen von Glas in einen Sammelbehälter entstehenden und je nach den Umständen des Einzelfalles nach der Höhe des Schallpegels, den spezifischen Eigenarten der einzelnen Schallereignisse - Splittern, Klirren, Dröhnen -, dem überraschenden impulsartigen Auftreten und der Häufigkeit deutlich bemerkbaren bis sehr lästigen Geräusche von den hiervon betroffenen Nachbarn ebenso als wohngebietstypisch hinzunehmen wie auch die üblichen bei der Anlieferung von Altglas mit Kraftfahrzeugen und bei der Entleerung der Behälter entstehenden Begleitgeräusche.

Selbst die außerhalb der vorgesehenen Einwurfzeiten auftretenden Lärmbeeinträchtigungen seien nach dieser Meinung Belastungen, die typischerweise mit deren Betrieb verbunden seien, denn die Gefahr solcher Störungen durch rechtswidriges Verhalten der Benutzer sind solchen Anlagen, die wie hier ungehindert zugänglich sind, immanent.

Durch Fehlverhalten der Benutzer verursachte Belästigungen der Umgebung berührten die Zumutbarkeit erst dann, wenn eine mit der Anlage geschaffene Gefahrenlage zum Tragen kommt, die Anlage also einem derartigen Mißbrauch Vorschub leistet, etwa als Folge der konkreten Standortentscheidung.

4. Verstoß gegen das Rücksichtnahmegebot

Ein Verstoß gegen das Gebot der Rücksichtnahme kann aber in atypischen Ausnahmefällen gegeben sein (vgl. Bay.VGH, Urt. vom 27. November 1995, Bay.VBl. 1996, 243).

Technische Regelwerke zur Beurteilung von Lärm bieten für diese Bewertung nur Anhaltspunkte; unabdingbar ist ein Ortstermin und die Einsichtnahme ein zu führendes Lärmtagebuch.


Autor: Matthias Möller-Meinecke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht

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Matthias M. Möller-Meinecke
Rechtsanwalt, Fachanwalt für VerwaltungsrechtGerman lawyer, certified specialist for administrative law
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Mündener Hotelier klagt gegen Güter­zug­lärm
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Der Hotelier Jörg Trei­chel (Bio­hotel Werra­tal) klagt nach einem Bericht der Hes­sisch-Nieder­säch­si­schen Allge­meine gegen die DB Netz AG auf aktiven Schall­schutz beim Be­trieb der Strecke Kas­sel-Göt­tin­gen/Heili­gen­stadt, weil vor allem die vielen Güter­züge auf der Strecke zwischen Göt­tin­gen und Kassel ihm nachts den Schlaf rauben...   Mehrmore »
Der rechtliche Schutz gegenüber Fluglärm
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Infos mit Musterantrag auf Lärmmessung durch das Eisenbahn-Bundesamt
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Messung von 13.000 Zugvorbeifahrten an 365 Messorten in ganz Deutschland zeigt:
Schienenverkehr oft doppelt so laut wie zulässig. Der Lärm wurde durch sechs gravierende Fehler verniedlicht.
RA Möller-Meinecke: Viele Anwohner haben Anspruch auf Tempobegrenzung, (höhere) Schallschutzwände oder baulichen Lärmschutz.
   Mehrmore »
Lärm von Bahnstrecken: An­spruch auf akti­ven und passi­ven Schall­schutz
Von: @Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke, Fachanwalt für Verwaltungsrecht <2007-05-28>
Für rechts­schutz­versi­cher­te Anlie­ger, die durch Bahn­lärm bei­spiels­weise beim Schla­fen, in der Unter­hal­tung oder beim Lesen wesent­lich beein­träch­tigt wer­den, set­zen wir erfolg­reich An­sprü­che auf Schall­schutz oder Scha­dens­er­satz durch.   Mehrmore »
Nächtliche Lärm­belästi­gungen stop­pen Wind­ener­gie­anlage
Verstärkter Schutz der Wohnimmobilie gegenüber gewerblichen Nachtlärm
<2007-09-03>
Verstärkter Schutz der Wohn­immo­bilie gegen­über gewerb­lichen Nacht­lärm.
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   Mehrmore »
Neue Ergebnisse der Lärmwirkungsforschung
Zusammenfassung einer Tagung des Rhein-Main-Institutes von Prof. Dr. Martin Kaltenbach
Von: @RA Matthias Möller-Meinecke <2004-04-20>
Nächtlicher Verkehrslärm oberhalb der Schwelle der Verkehrslärmschutzverordnung steigert Risiko einer Erkrankung an Bluthochdruck um 60 %.   Mehrmore »
Schallschutz:
Kenntnis vom Verkehrslärm beim Erwerb schließt Entschädigungsanspruch gegen Verkehrsträger nicht aus
Wie ist dem Argument zu begegnen, im Kaufpreis sei der Schaden schon einkalkuliert gewesen?
Von: @RA Matthias Möller-Meinecke <2003-08-04>
Entlang von Verkehrs-Trassen und im Umfeld von Flughäfen wechseln Immobilien ihre Besitzer. Verliert der Käufer durch die Kenntnis von der Lärmbelastung einen Entschädigungsanspruch gegenüber dem Verkehrsträger? Inhaber des Anspruchs auf Entschädigung für Schallschutzmaßnahmen ist nach der Entscheidung des BGH der jeweils aktuelle Eigentümer des betroffenen (Haus-) Grundstückes, der die Schallschutzmaßnahmen vornimmt; dies kann auch derjenige sein, der den betroffenen Grundbesitz zu einem Zeitpunkt - auch im Wege der Zwangsversteigerung - erworben hat, zu dem die (sonstigen) gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen bereits gegeben waren.   Mehrmore »
Umgebungslärmgesetz verabschiedet
Mehr Lärmschutz für alle
Von: @RA Möller-Meinecke <2005-06-27>
Mit der Einigung im Bundesrat vom 21. Juni 2005 werden die Vorgaben der EU-Richtlinie (2002/49/EG) über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm im nationalen Recht verankert. Die Richtlinie fordert in den Mitgliedstaaten mit der Erstellung von Lärmkarten und Lärmminderungsplänen eine umfassende Bestandsaufnahme.   Mehrmore »
Verkehrslärm eines neuen Baugebietes
<2009-09-29>
Der Bebauungs­plan "Inter­kommu­nales Gewerbe­gebiet Knüll­wald-Rems­feld" ist unwirk­sam, weil Lärm unbe­rück­sich­tigt blieb.    Mehrmore »
Medienspiegel / FAZ und Main-Netz:
Baurecht kann Kraftwerk stoppen
Von: @RA Möller-Meinecke <2009-11-24>
Block 6 des E.ON Kohlekraftwerks Staudinger ist nach der Bewertung des Rechtsanwaltes der vier Nachbarstädte „nicht genehmigungsfähig, weil die dadurch ausgelösten städtebaulichen Konflikte mit der Planung der Nachbarstadt Hanau nicht in einem Bebauungsplan gelöst wurden.“ Als Bilanz des zweiwöchigen Erörterungstermins stehen weitere Stolpersteine eine Genehmigung entgegen...   Mehrmore »
Medienspiegel / Rheinische Post, Der Westen:
Betuwe: Der Bürger ist am Zug
Von: @Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke, Fachanwalt für Verwaltungsrecht <2010-02-18>
Die Rheinische Post informierte ihre Leser am 18.02.2010 durch ein Interview mit Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke zu den Rechten der lärmgeplagten Anwohner gegen den Schienenneubau im Zuge der Strecke von Rotterdam nach Basel am Niederrhein.   Mehrmore »
Medienspiegel / Rheinische Post:
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WHO: Jeder Fünfte ist nachts gesundheitsgefährdenden Lärm ausgesetzt
<2011-04-14>
Die WHO fordert die Einhaltung eines Grenzwertes von max. 40 Dezibel (dB), der in der Nacht im Jahresdurchschnitt zum Schutz der Gesundheit nicht überschritten werden darf.   Mehrmore »
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<2011-11-10>
Bundesregierung will Schienenbonus schrittweise abschaffen    Mehrmore »
Mietminderung wegen Lärm
<2013-01-02>
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Bahnlärm: Baustopp für S-Bahn
<2008-10-15>
Das OVG Lüne­burg hat der Bahn einen Bau­stopp aufge­geben, weil die Lärm­prog­nose der Plan­fest­stel­lungs­behörde über­prüfungs­bedürftig ist.   Mehrmore »
Aktiver oder passiver Lärm­schutz
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Aktiver Lärm­schutz gegen Straßen - etwa durch eine Lärm­schutz­wand - hat Vorrang vor passiven Lärm­schutz­maß­nahmen, wie Lärm­schutz­fenstern.   Mehrmore »
Verfassungs­recht­liche Zumut­bar­keits­schwelle
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Nur fünf­mal pro Nacht auftre­tende Innen­raum­spitzen­pegel von 45 dB(A) durch den Bahn­be­trieb gefähr­den nicht die Gesund­heit.   Mehrmore »
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Der Lärm­aktions­plan als Her­aus­forde­rung für Ge­mein­den
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Der Lärm­akti­ons­plan for­dert mehr Bür­ger­beteili­gung, und eröf­fnet den von Bahn­lärm ge­plag­ten Ge­mein­den eine Chan­ce zur Min­de­rung von Schienen­verkehrs­lärm.    Mehrmore »
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Lärm und Zug­zahlen mes­sen
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Der Deut­sche Flug­lärm­dienst bietet die Tech­nik zur Mes­sung des Bahn­lärm, auch der Maxi­mal­pegel und der Zahl der Zug­vorbei­fahrten. Nun können Sie preis­günstig prüfen, ob die vom BGH ent­wickelten Voraus­set­zungen eines An­spruchs auf Unter­lassung wesent­lich beein­träch­tigen­den Bahn­lärm gegen die DB an Ihrem Haus erfüllt sind.   Mehrmore »
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1× Rohbau: © sculpies / www.fotolia.de,
1× SchuleKindergarten: © Imaginis / www.fotolia.de,
1× Schuettgutwagen: © Bonsai / www.fotolia.de,
1× Erschuetterung: © fotokalle / www.fotolia.de,
1× Fenster: © Andrey Sukhachev / www.fotolia.de,
2× Laermrechner: © CSIT,
1× Fussballfans: © mkrberlin / www.fotolia.de,
2× RuheSymbol: © Corrie / www.fotolia.de,
1× Laermschutzwand: © Harald07 / www.fotolia.de,
1× Tonstudio: © Phototom / www.fotolia.de,
1× Pylon: © B.Wylezich / www.fotolia.de,
1× Strasse: © Kara - www.Fotolia.com,
1× Laerm: © Kaarsten - www.Fotolia.com,
1× Gleisbau: © Riccardo Arata / www.fotolia.de,
4× Laerm: © foto fritz / www.fotolia.de,
1× Moeller-Meinecke: © Ludwig,
1× ZuLaut: © S. Hofschlaeger / PIXELIO,
1× Vermessungsarbeiten: © RainerSturm / PIXELIO,
1× Strassenlaerm: © vb,
1× Bahn 1: © [intern],
1× Bahnlaerm: © Kurt Michel / PIXELIO,
1× Menschenschutzgebiet2: © pio,
1× Verkehrslaerm: © [intern],
1× Laermkurve: © [intern],
1× Logo: © WHO,
1× Laerm: © Torsten Rauhut - Fotolia.com,
1× Bahnsteig: © RainerSturm / PIXELIO,
1× LaermschutzwandGlas: © Harald07 / www.fotolia.de,
2× Arzt: © imageit / www.fotolia.de,
1× Tansporter: © Ivan Kruk / www.fotolia.de,
1× Kesselwagen: © Simon Ebel / www.fotolia.de,
1× Boppard: © mmm,
1× Flugrouten: © Igel Teltow,
1× Laermkurve: © DFLD,
1× LaermMickeyMouse: © fuxart / www.fotolia.de,
1× Gueterzug: © Starpics / www.fotolia.de,
1× Laerm: © eyezoom1001 - Fotolia.com,
1× BahnfahrtenZunahme: © [intern],
2× Logo: © Nassauische Neue Presse,
1× Gaensefarm: © Alexandra H. / pixelio.de,
1× Tempo30: © P.Baumeister - Fotolia.com,
1× Herten-Bahnbruecke: © Igor Tarasov / www.fotolia.de,
1× Aktenordner: © Eisenhans / www.fotolia.de,
1× BAB: © Diezer / www.fotolia.de,
1× Kalihalde: © MM,
1× Mineralwolle: © LianeM / www.fotolia.de,
1× Logo: © woolrec,