Nachbarschutz gegen Windkraftanlage
<2007-07-31>
Die Geneh­migung von Wind­kraft­rädern ist beim Lärm­schutz hin­rei­chend bestimmt, wenn auf die Grenz­werte der TA Lärm ver­wie­sen wird

Der Eigentümer eines Wohnhauses wendete sich gegen eine immissionsrechtliche Genehmigung, welche die Errichtung und den Betrieb von drei Windkrafträdern vorsah. Der Abstand betrug jeweils 620 m, 750 m und 930 m. Das Haus befand sich in einem Dorf- oder Mischgebiet. Nach dem Inhalt der Genehmigung darf hier die nach den Bestimmungen der TA-Lärm maßgeblichen Immissionsrichtwerte von 60 db (A) tagsüber und 40 db (A) nachts nicht überschritten werden. Der Grundstückseigentümer klagte gegen die Erteilung dieser Genehmigung insbesondere deswegen, weil sie zu unbestimmt sei. Außerdem müsse ein Sicherheitszuschlag genommen werden. Das Verwaltungsgericht wies die Klage ab. Hiergegen beantragte der Kläger die Zulassung zur Berufung.

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg wies diesen Antrag zurück. Er sei unbegründet, weil die Genehmigung rechtmäßig erteilt worden sei. Sie sei hinreichend bestimmt und halte den Anforderungen des § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG stand. Hierzu reiche die Angabe der maximalen Schalleistungspegels vollkommen aus. Ein Sicherheitszuschlag müsse entgegen der Ansicht des Eigentümers nicht erfolgen, weil es dafür keine gesetzliche Grundlage gebe. Im übrigen würden die Werte auch bei dem geforderten Sicherheitszuschlag von etwa 2 bis 3 db (A) eingehalten.

OVG Lüneburg vom 20.03.2007, 12 LA 1/07


Autor: Matthias Möller-Meinecke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht

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Lärm kostet 1 Mio. Gesunde Lebensjahre
<2011-04-14>
Eine Lärmwirkungsstudie für das Rheintal hat alarmierende Belastungen der Anwohner durch Lärm ergeben. Die WHO hat 40 Dezibel (dB) als neuen Grenzwert für nächtlichen Lärm festgelegt - darüber drohen Schäden für die Gesundheit.   Mehrmore »
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Die Mietminderung im Wohn­raummiet­verhältnis ist auch in Innen­stadt­lagen mit Gewerbe­umgebung wegen Bau­arbeiten in der Umgebung möglich.   Mehrmore »
Kündigung wegen Lärm
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Wann ist eine fristlose Kündi­gung einer Miet­woh­nung bei unzu­mut­barer Belästi­gung zulässig?   Mehrmore »
Verwaltungsgerichtshof: Bebauungsplan ist rechtswidrig
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Wohnbauplanung in stark lärm­belasteten Gebieten erfordert die vor­rangige Prüfung aktiver Schall­schutz­maßnahmen und eine besondere Sorgfalt bei der Kon­kreti­sierung des Konzeptes zum Lärmschutz.    Mehrmore »
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Der Vermieter muß sich fragen lassen: War Fluglärm bei Vertragsabschluss absehbar? Ist der gesetzlich gebotene passive Schallschutz bei Fenstern, Rollokästen, Wänden und Dachflächen realisiert?   Mehrmore »
Über­schrei­tung von Immis­sions­richt­wer­ten
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Bewer­tung des Pla­nungs­pro­jek­tes: „Über­ho­lungs­gleis“ in Oestrich-Winkel
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Medienspiegel:
Bürgerbegehren gegen Schredder für Betonabfälle
<2014-08-13>
In nur einer Woche fordert 1/6 der Bevölkerung einen Bürgerentscheid    Mehrmore »
Presseerklärung
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<2017-06-16>
DEGES beim Baulärm ''rücksichtslos wie ein Fuchs im Gänsestall''   Mehrmore »
Medienspiegel:
Dornburger demonstrieren gegen Betonschredder
<2014-08-04>
Die Bürgerinitiative für ein lebenswertes Dornburg will die Gesundheitsgefahren gesteigerter LKW-Fahrten zu einer geplanten Betonschredderanlage in Frickhofen mit dem Instrument eines Bürgerbegehrens verhindern. Matthias Möller-Meinecke, der Rechtsanwalt der Bürgerinitiative, skizzierte den Ablauf des Bürgerbegehrens. Darüber berichtet die Nassauische Presse.    Mehrmore »
Lärm oder Erschüt­terun­gen: Schmer­zens­geld nur bei schuld­haften Stö­run­gen
<2010-07-25>
Schmer­zens­geld wegen Gesund­heits­schäden, die auf bergbau­bedingte Erder­schütte­rungen zurück­zuführen sind, gibt es nur bei schuld­haftem Handeln des Verursachers.   Mehrmore »
Tempo 30 schützt den Nachtschlaf
Von: @RA Möller-Meinecke <2015-01-03>
Geschwindig­keits­begren­zungen können wirksame Maßnahmen zur Redu­zierung von Bahnlärm sein. Der Staat und auch seine Unter­nehmen sind zur Wahrung der Grund­rechte verpflichtet.   Mehrmore »
Medienspiegel:
Gericht: Bahnlärm liegt über Grenzwerten
<2016-02-03>
RP-online: "Anwohner und Bahn schließen vor dem OLG Hamm einen Vergleich aus. Nun geht es vor den Bundesgerichtshof."   Mehrmore »
Nachbarschutz gegen Lärm - Maßstab des Durch­schnitts­empfin­dens oder der Indivi­dua­lität?
Von: @RA Möller-Meinecke <2008-05-15>
Ist beim Nach­bar­schutz im Rah­men der Abwä­gung auf das Emp­fin­den eines Durch­schnitts­men­schen oder die Um­stände der indi­viduell Betrof­fenen abzu­stellen?    Mehrmore »
Nachbarschutz gegen Lärm durch Grüngutsammelstelle
Mehrmals jährlicher Betrieb eines Shredders ist kein "seltenes Ereignis"
Von: @RA Möller-Meinecke <2008-01-21>
Das Verwaltungsgericht Hannover hat mit Beschluss vom 22.01.2008 (Az. 4 B 702/08) dem Eilantrag eines Nachbarn gegen eine Baugenehmigung einer Sammelstelle für Grüngut mit Shredderbetrieb stattgegeben.   Mehrmore »
Verstoß gegen Nachbarschutz - Behörde hat Pflicht zum Handeln
<2008-07-21>
Bei einem Verstoß gegen nachbarrechtliche Vorschriften muss die Behörde auf Antrag des Nachbarn normalerweise tätig werden und die Störung beseitigen.    Mehrmore »
Überschreiten der rückwärtigen Baugrenze und Nachbarschutz
<2008-01-16>
Die Fest­setzung einer rück­wärtigen Bau­grenze in einem Bebau­ungs­plan hat nur dann nachbar­schüt­zende Wir­kung, wenn dies dem Willen des Planungs­gebers entspricht   Mehrmore »
Rücksicht­nahme­gebot
<2008-12-07>
Ein Neu­bau kann wegen seiner er­drücken­den Wir­kung gegen das nach­bar­schüt­zen­de Ge­bot der bau­recht­li­chen Rück­sicht­nah­me ver­stoßen.   Mehrmore »
Gemeinde als vom Lärm betrof­fener Nach­bar
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Kommunale Einrich­tungen machen eine Stadt oder Gemein­de in der Verkehrs­wege­planung zur Nach­bar­schaft im immis­sions­schutz­recht­lichen Sinne.   Mehrmore »
Abwehr von Erz­ku­geln
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Wann sind Erzku­geln ab­wehr­bar, die von Erz­zü­gen bei Durch­fah­ren einer Kur­ve auf ein Grund­stück ge­schleu­dert werden?   Mehrmore »
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Wann greift ein nach­bar­licher Im­mis­sions­abwehr­an­spruch des öffent­li­chen Rechts ge­gen­über Erschüt­te­rungs­beein­trächti­gun­gen?    Mehrmore »
Rückschnitt von Baum- und Heckenwurzeln
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Weit leuchtende Werbeanlage
<2012-08-29>
"Psychologische Blendung" verstößt gegen das Gebot der Rücksichtnahme; Abwehrrecht von 200 m entfernten Nachbarn    Mehrmore »
Kaltluftsee und Straßendamm
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Ein Landwirt hat die Pflicht zum Hinweis auf einen drohenden Schaden durch eine Baumaßnahme auf dem Nachbar­grundstück, hat dann aber auch einen Ausgleichsanspruch für Schäden.   Mehrmore »
Wann muß Deutsche Bahn für Schallschutzfenster zahlen?
<2016-09-29>
Wer als Wohn­anlieger durch Bahnlärm wesentlich in der Wohn­nutzung auch bei geschlossenem Fenster beein­trächtigt wird, hat nach der Recht­sprechung des Bundes­gerichtshofes einen Anspruch, dass die Bahn ihm die Mehr­kosten für neue Schall­schutz­fenster bezahlt.   Mehrmore »
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Schutz der Anlieger differenziert nach Gebietsart und Uhrzeit
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Das Eisenbahn-Bundesamt hat im Planfest­stellungs­beschluss der Bahn auch Vorkehrungen zum Schutz der Anlieger gegen Baulärm aufzuerlegen.   Mehrmore »
Nachtbaustelle
Von: @RA Möller-Meinecke <2012-05-16>
Geldausgleich für Lärm durch Gleisbau   Mehrmore »
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20 Millionen Deutsche werden durch Lärm belästigt
<2011-11-29>
SAT 1 "Plantetopia" berichtet in einem ausführlichen Videobeitrag über Lärmprobleme mit Bahn-, Luft- und Straßenverkehr   Mehrmore »
Artenschutz contra Wind­ener­gie
Von: @Matthias M. Möller-Meinecke <2006-04-23>
An dem öffent­lichen Belang des Schut­zes einer be­stimm­ten Vogel­art (hier: Rot­milan) kann die Errich­tung eines bevor­zugt im Außen­bereich zuläs­sigen (Bau-)Vor­ha­bens (hier: Wind­kraft­anlage) nicht nur inner­halb aus­gewie­sener oder fakti­scher Europä­ischer Vogel­schutz­ge­biete scheitern.   Mehrmore »
Regionalplanung kann Eignungsbereiche für Windkraft steuern
<2007-09-20>
Die Regional­planung kann Eignungs­bereiche für die Errich­tung von Wind­kraft­anla­gen fest­legen, außer­halb derer keine solchen An­lagen errichtet werden dürfen. Dabei ist aber ein schlüs­siges Gesamt­konzept und die Wahrung der Wind­energie­inter­essen nötig   Mehrmore »
Windenergieanlage scheitert am Vogelschutz
Verträglichkeitsprüfung schon bei Flächennutzungsplanung
<2008-02-06>
Die Verträglich­keit einer Vorrang­zone für die Wind­kraft­nutzung mit dem Vogel­schutz ist nach ober­gericht­li­cher Recht­spre­chung schon im Ver­fahren zur Auf­stel­lung des Flächen­nut­zungs­planes zu prüfen.   Mehrmore »
Windenergie: Planungskonzept muß der Windenergienutzung substanziellen Raum verschaffen
<2009-03-28>
Der Hessi­sche Verwal­tungs­gerichts­hof hat die Planung der Stadt Schlüch­tern zur Wind­energie­nut­zung für unwirk­sam erklärt.   Mehrmore »
Genehmigung von Windkraftanlagen
<2009-08-27>
Nicht ein Entwurf, sondern die aktuell gültige Bauleit­planung ist maß­gebend.   Mehrmore »
Ausschlusswirkung für Windkraft
<2011-03-22>
Der VGH Kassel hat die räumlichen Beschränkungen für Windkraftanlagen im Regionalplan Nordhessen für unzulässig erklärt, weil eine überzeugende Begründung fehlt. Nun stehen Regional- und Flächennutzungspläne auf dem Prüfstand.   Mehrmore »
Windenergie
<2012-04-14>
In Hessen sollen Vorrang­flächen für Windkraftanlagen in einer Größen­ordnung von 2% der Landes­fläche ausgewiesen werden. Ohne planerische Steuerung droht ein Wildwuchs von neuen Anlagen an ungeeigneten Standorten    Mehrmore »
Sicherheitsleistung für Rückbau einer Windkraftanlage
Hess.VGH Beschluss vom 12.01.2005
Von: @RA Möller-Meinecke <2005-03-18>
Eine Sicherheitsleistung für den Rückbau einer Windkraftanlage konnte vor Inkrafttreten des § 35 Abs. 5 Satz 2 und 3 BauGB 2004 allein auf § 6 Abs. 3 Satz 1 HENatG gestützt werden.
Es verstößt nicht gegen das Gebot der Gleichbehandlung, wenn für den Rückbau einer Windkraftanlage Sicherheitsleistung verlangt wird, während im Außenbereich privilegierte landwirtschaftliche Betriebsgebäude davon freigestellt sind.
   Mehrmore »
Windmühlen benötigen Erschließung über öffentliche Straßen
Baustopp für Windenergieanlagen
<2007-06-06>
Ein Bauvorhaben ist nur zulässig, wenn unter anderem die Erschließung über öffentliche Straßen gesichert ist.   Mehrmore »
Lärmim­mis­sio­nen von Wind­kraft­an­lagen
Von: @RA Möller-Meinecke <2002-12-10>
Wer in Außen­be­rei­chen von Städ­ten wohnt, muss eine höhere Lärm­be­lästi­gung durch Wind­räder hin­neh­men als Men­schen in reinen Wohn­ge­bie­ten.   Mehrmore »
Brutindiz verhindert Windenergieanlage
Flugrichtung mit Beutetier reicht als Brutnachweis
<2017-12-27>
Das Verwaltungs­gericht Koblenz untersagte den Bau einer Windenergie­anlage, weil die Flugrichtung des Rotmilans mit Beute ein ausreichendes Indiz für den Nachweis einer benachbarten erfolgreichen Brut ist.   Mehrmore »
Zulässigkeit einer Windkraft­anlage im Außen­bereich
Liegt eine Verlet­zung des im Nach­bar­recht gelten­den Rück­sicht­name­ge­botes vor?
Von: @Matthias M. Möller-Meinecke <2006-06-18>
Konzentrationszone zur Nutzung der Windenergie:
Bebauungsplan und Veränderungssperre möglich
<2016-11-22>
Eine Gemeinde kann für Gebiete in einer Konzentrationszone zur Nutzung von Windenergie einen Bebauungsplan aufstellen und bis zur Aufstellung eine Veränderungssperre erlassen.   Mehrmore »
Windkraft/Windenergie: Strategisch überlegte Einwendungen
<2015-08-25>
Individuell konzipierte Strategien eröffnen die Verhinderung von Anlagen der Windenergie an ungeeigneten Standorten   Mehrmore »
Landschaftsbild: Ersatzzahlungen bis 160.000 € für Windkraftanlagen
<2013-06-02>
Die gutachterliche Bewertung der Qualität der Funktionen des Landschafts­bildes sind für die Ausgleichs­zahlung entscheidend.    Mehrmore »
Verzicht auf Windenergieanlagen in Wäldern
<2013-11-05>
Windenergieanlagen werden häufig unter Missachtung der Vorgaben des Artenschutzes genehmigt und betrieben.   Mehrmore »
Abwägungskriterien für Flächennutzungsplanung zur Steuerung von Standorten für Windenergieanlagen
Eine Windenergieanlage kann auch außerhalb eines Landschaftsschutzgebietes das Landschaftsbild verunstalten
Von: @RA Moeller-Meinecke <2005-01-10>
Windparks
Welche Mind­estab­stän­de sind ein­zu­halten ?
Von: @RA Matthias Möller-Meinecke <2003-10-21>
Windparks dürfen im Einzel­fall auch in einem engeren Abstand als 5 km geplant werden, wenn von stark befah­re­nen Straßen nicht zahl­reiche Sicht­bezie­hun­gen auf beide Stand­orte eröff­net sind.   Mehrmore »
Lärm von Windkraftanlagen
Wann müssen Wind­kraft­anla­gen zum Lärm­schutz nachts abge­schal­tet werden ?
Von: @RA Matthias Möller-Meinecke <2004-11-13>
Gemeinde kann Windkraftstandorte steuern
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Geht ein Bau­antrag für eine Wind­kraft­anlage ein, kann eine Ge­mein­de mit den Instru­men­ten des Bau­rechts die Stand­ort­wahl nach ihren Vor­stel­lungen planen.   Mehrmore »
Flug­siche­rung stoppt Wind­kraft­anlagen
<2013-07-07>
Erfolg der Bürger­initiative Birstein im Vogels­berg gegen 18 geplante Wind­kraft­anlagen   Mehrmore »
Windenergie
<2008-12-03>
Effizienzsteigerungen und Einsparmaßnahmen beim Sromverbrauch sind volkswirtschaftlich der offshore-Windstromerzeugung überlegen.   Mehrmore »

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1× SaubereEnergie: © pio,
1× BaustelleEKZ: © Thomas Irlbeck PIXELIO,
1× ZuLaut: © S. Hofschlaeger / PIXELIO,
1× Vermessungsarbeiten: © RainerSturm / PIXELIO,
1× Strassenlaerm: © vb,
2× Laermrechner: © CSIT,
1× Bahn 1: © [intern],
1× Bahnlaerm: © Kurt Michel / PIXELIO,
1× Menschenschutzgebiet2: © pio,
1× Verkehrslaerm: © [intern],
1× Laermkurve: © [intern],
1× Altglascontainer: © bilderbox / www.fotolia.de,
4× Laerm: © foto fritz / www.fotolia.de,
1× Logo: © WHO,
1× Laerm: © Torsten Rauhut - Fotolia.com,
1× Bolzplatz: © Stephanie Hofschlaeger PIXELIO,
1× Bahnsteig: © RainerSturm / PIXELIO,
1× LaermschutzwandGlas: © Harald07 / www.fotolia.de,
2× RuheSymbol: © Corrie / www.fotolia.de,
2× Arzt: © imageit / www.fotolia.de,
1× Tansporter: © Ivan Kruk / www.fotolia.de,
1× Fenster: © Andrey Sukhachev / www.fotolia.de,
1× Kesselwagen: © Simon Ebel / www.fotolia.de,
1× Boppard: © mmm,
1× Flugrouten: © Igel Teltow,
1× Laermkurve: © DFLD,
1× Fussballfans: © mkrberlin / www.fotolia.de,
1× LaermMickeyMouse: © fuxart / www.fotolia.de,
1× Gueterzug: © Starpics / www.fotolia.de,
1× Laerm: © eyezoom1001 - Fotolia.com,
1× Tonstudio: © Phototom / www.fotolia.de,
1× BahnfahrtenZunahme: © [intern],
2× Logo: © Nassauische Neue Presse,
1× Gaensefarm: © Alexandra H. / pixelio.de,
1× Tempo30: © P.Baumeister - Fotolia.com,
1× Herten-Bahnbruecke: © Igor Tarasov / www.fotolia.de,
1× LaermKettensaege: © pio,
1× Maeher: © pio,
1× Trennwand: © cf,
1× Hausabstand: © cf,
1× Rohbau: © sculpies / www.fotolia.de,
1× SchuleKindergarten: © Imaginis / www.fotolia.de,
1× Schuettgutwagen: © Bonsai / www.fotolia.de,
1× Erschuetterung: © fotokalle / www.fotolia.de,
1× Laermschutzwand: © Harald07 / www.fotolia.de,
1× Pylon: © B.Wylezich / www.fotolia.de,
1× Strasse: © Kara - www.Fotolia.com,
1× Laerm: © Kaarsten - www.Fotolia.com,
1× Gleisbau: © Riccardo Arata / www.fotolia.de,
1× Moeller-Meinecke: © Ludwig,
1× WindMilan: © [intern],
1× Windkraft1: © pio,
1× Windkraft2: © pio,
1× Windmuehle: © Danuta Spyth-Schmidt / www.fotolia.de,
3× Windenergie: © Rebel / www.fotolia.de,
1× Windkraft: © philipus / www.fotolia.de,
2× PanoramaWindmuehlen: © [intern],
1× Windpark4: © MM,
1× Feldweg: © pio,
1× Vogelnest: © Moeller,
1× Windkraft: © VB,
1× Taunus: © fotografci - www.Fotolia.com,
1× Natur: © Art man - www.Fotolia.com,
1× Windpark3: © [intern],
2× Windpark: © [intern],
1× Windpark: © gu,
1× Radar: © fotografiedk - www.Fotolia.com,