2. Straßen­kon­fe­renz im Bun­des­tag
<2010-11-24>
"Stra­te­gien und Hand­lungs­mög­lich­kei­ten von Bür­ger­In­nen und Um­welt­ver­bän­den"

Zu "Strategien und Handlungsmöglichkeiten von BürgerInnen und Umweltverbänden gegen umweltbelastende Straßenplanung referiert Rechtsanwalt Matthias Möller im Rahmen der 2. Straßenkonferenz in Berlin. Sein Vortrag: www.Moeller-Meinecke.de/Dokumente/Strassenkonferenz_2010-11-27.pdf


Autor: Matthias Möller-Meinecke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht

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#[object Object] #Straßenbau

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Artenschutz:
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Pachtland berücksichtigen
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[Marburg] Bei der Planung einer Umgehungstraße nördlich von Marburg reklamierte Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke für zahlreiche von ihm vertretene Landwirte, daß die Planung mit Existenzgefährdung für landwirtschaftliche Betriebe u.a. auch an den Belangen des Natur- und Artenschutzes scheitern wird...   Mehrmore »
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[Friedberg] Gegner der Teilortsumgehung Friedberg-Fauerbach haben am Donnerstag dem Regierungspräsidium Darmstadt über 11 000 Seiten Einwände zum Planfeststellungsverfahren übergeben. Die Pläne für den Bau der Umgehung lagen vom 1. bis 31. März im Friedberger Rathaus aus...   Mehrmore »
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[Dreieich] Die Bundesstraße 46 neu wird in der geplanten Form nicht gebaut. Dieser schon häufig geschriebene und anschließend mit Bedingungen versehene Satz muß nach einer Entscheidung der höchsten deutschen Verwaltungsrichter endgültig so stehenbleiben...   Mehrmore »
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Planung für Odenwaldzubringer endgültig hinfällig
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[Dreieich/Berlin] Das juristische Tauziehen um den umstrittenen "Odenwaldzubringer" (B 46 neu) ist beendet...   Mehrmore »
Ortsumfahrung darf vorläufig nicht gebaut werden
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Das Oberverwaltungs­gericht Magdeburg hat den Bau einer Ortsum­fahrung vorläufig gestoppt, weil die Artenschutz­rechtliche Maßnahme, auf dem betroffenen Grundstück sogenannte "Lerchenfenster" und "Blühstreifen" anzuordnen, fehlerhaft gewesen ist.   Mehrmore »
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Ist die Pflicht zur UVP nur eine Optimierung von Planungsunterlagen oder gibt die UVP den Umweltbelangen auch ein höheres Gewicht ?
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Veränderungssperre gibt Vorkaufsrecht, Entschädigungsrecht für Nachteile nach 4 Jahren    Mehrmore »
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Bei der Flächenauswahl für Kompen­sations­maßnahmen des Natur­eingriffs durch eine Verkehrs­planung ist das eigentums­rechtlich geschützte Interesse eines betrof­fenen Landwirts am Erhalt seiner betrieblichen Existenz zu berücksichtigen und so zu gewährleisten, dass das Ausgleichs­konzept dem verfassungs­rechtlichen Übermaßverbot entspricht.   Mehrmore »
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VGH München prüft Trassenwahl, FFH-Gebiet, Artenschutz - Jagdgenossenschaft erzwingt Prüfung von Wildwechseln   Mehrmore »
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Schutz des Günztales hat Vorrang vor Umgehungsstraße
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Von einem grünen Verkehrsminister ist mehr Achtung vor hochwertigen Ackerböden zu erwarten.   Mehrmore »
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Straßenlärm
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Matthias M. Möller-Meinecke
Rechtsanwalt, Fachanwalt für VerwaltungsrechtGerman lawyer, certified specialist for administrative law
Schallschutz:
Kenntnis vom Verkehrslärm beim Erwerb schließt Entschädigungsanspruch gegen Verkehrsträger nicht aus
Wie ist dem Argument zu begegnen, im Kaufpreis sei der Schaden schon einkalkuliert gewesen?
Von: @RA Matthias Möller-Meinecke <2003-08-04>
Entlang von Verkehrs-Trassen und im Umfeld von Flughäfen wechseln Immobilien ihre Besitzer. Verliert der Käufer durch die Kenntnis von der Lärmbelastung einen Entschädigungsanspruch gegenüber dem Verkehrsträger? Inhaber des Anspruchs auf Entschädigung für Schallschutzmaßnahmen ist nach der Entscheidung des BGH der jeweils aktuelle Eigentümer des betroffenen (Haus-) Grundstückes, der die Schallschutzmaßnahmen vornimmt; dies kann auch derjenige sein, der den betroffenen Grundbesitz zu einem Zeitpunkt - auch im Wege der Zwangsversteigerung - erworben hat, zu dem die (sonstigen) gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen bereits gegeben waren.   Mehrmore »
Woran scheitern Planungsvorhaben vor Gerichten ?
Presseerklärung
Von: @RA Matthias Möller-Meinecke <2004-12-02>
Im Ergebnis scheiterten Großprojekte an hausgemachten, vermeidbaren Planungsfehlern, nicht aber an einem zu großen Gewicht der Umweltbelange in der Abwägung.   Mehrmore »
Spechte und Fledermäuse contra Straßenbau
Ausgleichsmaßnahmen für bedrohte Spechtarten und Querungshilfen für gefährdete Fledermausarten
<2008-08-03>
Der "Hochmoselübergang" - eine Teilstrecke des autobahnähnlichen Ausbaus der B 50 zwischen der Bundesautobahn 1 und der Hunsrückhöhenstraße - kann nach Sicherung der Naturschutzverträglichkeit des Vorhabens gebaut werden.    Mehrmore »
Orchideen stoppen B 1 - Planfeststellung rechtswidrig
<2008-09-20>
Weil eine Beeinträchtigung eines europarechtlich geschützten Lebensraumtypes nicht auszuschließen ist, stoppten die Richter eine Straßenplanung.   Mehrmore »
BVerG: Existenzgefährdung durch Ausgleichsmaßnahmen nur in Ausnahmefällen
<2009-08-28>
Das Bundesverwaltungsgericht hat auf Klage von Landwirten den Planfeststellungsbeschluss für den Bau eines Teilstücks der Autobahn A 44 zwischen Ratingen und Velbert für rechtswidrig erklärt.   Mehrmore »
Enteignung zugunsten des Naturschutzes?
Das Bundesverwaltungsgericht erläutert, wann zugunsten der Kompensation eines Natureingriffs auf Privateigentum zugegriffen werden darf.
Von: @RA Möller-Meinecke <2005-04-23>
Aufklärungs- oder Belehrungspflicht eines Beamten bei drohenden Schaden
Muss der Inhaber einer Baugenehmigung auf den drohenden Eintritt einer Veränderungssperre hingewiesen werden?
Von: @RA Möller-Meinecke <2005-04-13>
Naturschutz stoppt Straßenbau
Bundesverwaltungsgericht bestärkt hohen Rang des europäischen Naturschutzrechts für Infrastrukturplanungen
<2009-08-28>
Das Bundesverwaltungsgericht hat den Weiterbau der A143 gestoppt, weil die Planfeststellung nicht den Anforderungen des europäischen Naturschutzrechts genügt. Das Gericht fordert die Berücksichtigung "bester einschlägige wissenschaftliche Erkenntnisse" zum Schutz der Natur    Mehrmore »
Erschließungsbeitrag
<2008-11-30>
Sind auch Grundstücke in den Nachbarkommune in die Verteilung des Erschließungsaufwandes einzubeziehen?   Mehrmore »
Aktiver oder passiver Lärm­schutz
Von: @Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke, Fachanwalt für Verwaltungsrecht <2009-02-12>
Aktiver Lärm­schutz gegen Straßen - etwa durch eine Lärm­schutz­wand - hat Vorrang vor passiven Lärm­schutz­maß­nahmen, wie Lärm­schutz­fenstern.   Mehrmore »
Existenzgefährdung durch Straßenplanung
<2010-08-26>
Das Bundes­verwal­tungs­gericht hat ent­schie­den, dass 5 % Verlust land­wirt­schaft­licher Fläche in der Regel nicht existenz­gefähr­dend sind. Bei Klein­betrie­ben ist eine Sonder­prüfung nötig.    Mehrmore »
Langjährige Verwaltungspraxis bindet
<2010-12-08>
Der VGH Kassel hat der Stadt Marburg einen Rechtsanspruch aus schutzwürdigem Vertrauen auf die ungekürzte Zuwendung des Landes Hessen zu einer Staßenbaumaßnahme zugebilligt.   Mehrmore »
Medienspiegel:
Stadt Rüdesheim erwidert Klage
<2015-06-03>
Der juristische Streit um die Sanierungskosten für Engergraben und Grabenstraße in Rüdesheim geht in eine weitere Runde.   Mehrmore »
Presseerklärung
Baustopp für die Bundesautobahn A 44
<2017-06-16>
DEGES beim Baulärm ''rücksichtslos wie ein Fuchs im Gänsestall''   Mehrmore »
Straßenanwohner fordern Schallschutz
<2010-08-22>
Normenkontrolle des Bebauungsplanes zum Königsteiner Verkehrskreisel    Mehrmore »

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